Russland
Kreml schließt nach Löschung von RT DE-Kanälen Maßnahmen gegen Youtube nicht aus
Nachdem Youtube zwei Kanäle von RT DE gesperrt hat, schließt die russische Führung Strafmaßnahmen gegen die Videoplattform nicht aus. Kremlsprecher Dmitri Peskow sieht in den Handlungen der Google-Tochter Anzeichen von Zensur und Behinderung der Pressefreiheit.
Dmitri Peskow hat am Mittwoch auf einer Pressekonferenz die Löschung sämtlicher Kanäle des Senders RT DE durch Youtube kommentiert. Der Sprecher des russischen Präsidenten sah in den Handlungen der in den USA ansässigen Videoplattform Anzeichen eines groben Verstoßes gegen russisches Recht. Peskow wörtlich:
"Die Gesetze sind ziemlich grob verletzt worden, denn das ist gewiss mit Zensur und Verhinderung der Verbreitung von Informationen in den Medien verbunden."
Für den Fall, dass die russischen Aufsichtsbehörden feststellen, dass Youtube gegen russisches Recht verstoßen hat, schloss der Kremlsprecher Maßnahmen nicht aus, um die Google-Tochter zur Beachtung der russischen Gesetze zu zwingen.
Reaktionen auf die #Löschung der #YouTube-Kanäle von #RTDE und Der Fehlende Part https://t.co/wbvLnlaF4U
— RT DE (@de_rt_com) September 28, 2021
Auf die Frage, ob der Kreml die Situation rund um die Löschung der RT DE-Kanäle für den äußersten Fall halte, auf den eine Sperre von Youtube im Land folgen könnte, antwortete Peskow:
"Jeder Verstoß gegen das Gesetz ist nun ja der äußerste Fall. Zweifellos muss es null Toleranz für eine solche Verletzung des Gesetzes geben."
Der Kremlsprecher gab bekannt, dass die russischen Aufsichtsbehörden berechtigt seien, von den ausländischen Unternehmen, die gleichzeitig in Russland tätig sind, die Befolgung der russischen Gesetze zu fordern. Zumal hiervon ein russisches Medium betroffen sei.
Zuvor hatte der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation Roskomnadsor den IT-Konzern Google aufgefordert, die RT DE-Kanäle auf Youtube so schnell wie möglich wieder zugänglich zu machen. Ansonsten könnte der Videoplattform eine Sperre in Russland drohen. Im Schreiben der russischen Aufsichtsbehörde hieß es, dass Youtube gegen die Grundsätze der freien Verbreitung von Informationen verstoßen habe, was ein Akt der Zensur gegen das russische Auslandsmedium sei. Darüber hinaus drohte Roskomnadsor Geldstrafen in Höhe von bis zu drei Millionen Rubel (35.500 Euro) an.
"Für den Fall, dass der Eigentümer der Plattform der Warnung nicht nachkommt, erlaubt uns die Gesetzgebung, Maßnahmen zu ergreifen, einschließlich der vollständigen oder teilweisen Sperrung des Zugangs zu dieser Plattform." #RTDE#YouTube#Googlepic.twitter.com/frDzggZy1s
— RT DE (@de_rt_com) September 29, 2021
Die Kanäle RT DE und Der fehlende Part waren am Dienstagnachmittag von Youtube ohne weitere Vorwarnung gelöscht worden. Damit wurden die Ressourcen mit 614.000 Abonnenten und mehr als 547 Millionen Views nicht mehr erreichbar. Noch im Juni lag der Sender mit diesen Kennzahlen auf Platz vier unter den deutschsprachigen Medien in der Kategorie "Nachrichten und Politik".
Begründet wurde das Vorgehen seitens Youtube mit angeblichen "schweren oder wiederholten" Verstößen gegen die Gemeinschaftsrichtlinien. RT DE kündigte an, auf dem Rechtsweg gegen die willkürliche Kündigung durch Youtube vorgehen zu wollen.
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